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Leistungserklärung und CE-Kennzeichnung

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Leistungserklärung und CE- Kennzeichnung nach der Bauproduktenverordnung     

 

Seit nun mehr gut 10 Jahren gibt es die Initiativen des LIV HKH Thüringen, Unterstützung und Hilfsmittel für die nun ab den 01.07.02013 novellierte, damit unabwendbare CE-Kennzeichnung von Bauprodukten vom Fenster, Fassade, Haustüre über Unterdecken bis kraftbetätigte Möbel.

Der Leitfaden zur CE-Kennzeichnung von handwerklich gefertigten Bauprodukten als 3 Stufenmodel hat sich bewährt, Information, werkseigene Produktionskontrolle und Systemprüfungen zusammengefasst im CE-Ordner, begleitet von vielen Seminaren und Beratungen, bildet nach wie vor die Grundlage der Maßnahmen die notwendig sind. Schon in 2012 gab es Informationen und Seminare, auch die Fensterfachtagung 2013 stand unter diesem Motto, in Vorbereitung des Inkrafttreten der Bauproduktenverordnung (Gesetz) die ab dem vergangenen Montag nun die bisher zugrundeliegende Bauproduktenrichtlinie abgelöst hat. Die Mitgliedsbetriebe/Lizenznehmer für Fenster CE-NBL überrascht dieser Fakt nicht. Auch unsere Partner bei Haustüren Rahmen TSH und Fläche moralt haben ihre Hausaufgaben gemacht. Generell haben die Lizenzverträge Fenster, weiter Bestand und sukzessive erhalten sie nun auch die Lizenzvertragsverlängerungen zusammen mit den notwendigen redaktionellen Anpassungen bei Dateien und Vorlagen. Dabei fallen außer eine Bearbeitungs- und Versendegebühr keinen weiteren Kosten an.

So nun zu den Mitgliedsbetrieben, die egal, aus welchen Gründen, die Sache nicht so ganz wichtig genommen haben.

Wer nun erst entdeckt, das er ohne Leistungserklärung und CE-Kennzeichnung auf seinen relevanten Produkt von der Marktteilnahme ausgeschlossen ist, also im Klartext, seinen Fenster, Haustüren usw. gar nicht mehr verkaufen darf und wenn er es tut auch noch mit Geldstrafen rechnen muss, der wird auch nicht alleine gelassen, auch wenn es mittlerweile 5 min nach 12:00 Uhr ist. 

Betroffene Betriebe können sich im "Ernstfall" direkt an die Geschäftsstelle des LIV wenden. Der "Ernstfall" mittlerweile wird die Einhaltung der Anforderung CE/LE durch das Landesverwaltungsamt Thüringen kontrolliert.
 

Tarif/Betriebsvereinbarung

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Hinweise zur Betriebsvereinbarung (BV) (Entgeltempfehlung des LIV HKH Thüringen)


Informationen zur Betriebsvereinbarung finden Sie im Downloadbereich in Betriebswirtschaft unter Tarif.

 

 

Keine Gewährleitung bei Ohne-Rechnung

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Der u. a. für das Werkvertragsrecht zuständige VII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat die Frage entschieden, ob Mängelansprüche eines Bestellers bestehen können, wenn Werkleistungen aufgrund eines Vertrages erbracht worden sind, bei dem die Parteien vereinbart haben, dass der Werklohn in bar ohne Rechnung und ohne Abführung von Umsatzsteuer gezahlt werden sollte.

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Umsatzsteuerbefreiung für ehrenamtliche Tätigkeit

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Umsatzsteuerbefreiung für ehrenamtliche Tätigkeit

Das Bundesfinanzministerium hat das Anwendungsschreiben veröffentlicht. Darin werden die Anforderungen an eine Umsatzsteuerbefreiung für "angemessene Entschädigungen für Zeitversäumnisse" aufgrund einer ehrenamtlichen Tätigkeit nach § 4 Ziff. 26 b UStG geregelt. Dieses Schreiben finden Sie unter Downloads Betriebswirtschaft/Steueren + Soziales.

 

 

CE-Kennzeichnung

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CE- Kennzeichnung für Nutzer des CE-NBL wichtig !


Die zu Grunde liegenden Prüfnachweise behalten auch weiterhin ihre Gültigkeit. Weitere Informationen zur CE- Kennzeichnung/Bauproduktengesetz gibt es vorab, als Teil der Informationen für Innungsversammlungen sowie ganz speziell für CE-NBL Nutzer zur Fensterfachtagung.

 

 

 
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